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   LSG Niedersachsen, 16.03.1989 - L 6 U 332/88   

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https://dejure.org/1989,18104
LSG Niedersachsen, 16.03.1989 - L 6 U 332/88 (https://dejure.org/1989,18104)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 16.03.1989 - L 6 U 332/88 (https://dejure.org/1989,18104)
LSG Niedersachsen, Entscheidung vom 16. März 1989 - L 6 U 332/88 (https://dejure.org/1989,18104)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 48 Abs. 4 SGB X; § 45 Abs. 3 S. 3 SGB X
    Verwaltungsakt; Dauerwirkung; Zehnjahresfrist; Aufhebung; Bestandskraft; Bescheid; Änderung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwaltungsakt; Dauerwirkung; Zehnjahresfrist; Aufhebung; Bestandskraft; Bescheid; Änderung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Mainz, 30.01.2001 - S 6 U 217/98

    Aufhebung eines Verwaltungsaktes bei Änderung der Verhältnisse (§§ 45 Abs. 3 Satz

    Die Kammer schließt sich vielmehr der hiervon abweichenden Meinung an, die von einer unbeschränkten Geltung der 10-Jahres-Frist im Rahmen der Änderung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung nach § 48 Abs. 1 SGB X ausgeht (Wiesner, in Schroeder-Printzen/Engelmann/Schmalz/ Wiesner/von Wulffen, SGB X, § 48 Rdnr 28; Schneider-Danwitz, in Gesamtkommentar, § 48 SGB X, Rdnr 72 d; Grüner, SGB X, § 48, Anmerkung VI.2; Pickel, SGB X, § 48, Anmerkung VI; LSG Niedersachsen, Breithaupt 1989, Seite 729, 731 - L 6 U 332/88; LSG Berlin, Urteil vom 17.9.1992 - L 8 J 23/90).
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